subject: Fnf Minuten Saturday Night Stille [print this page] Clubs protestieren gegen Gema Fnf Minuten Saturday Night Stille
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Foto: dapd
Clubbetreiber und Discobesitzer gehen auf die Barrikaden: Samstagnacht wollen sie fr fnf Minuten die Musik ausschalten. Grund der Aufregung? Das neue Tarifsystem der Gema soll mehr Gerechtigkeit schaffen, bedroht aber laut Gastro-Gewerbe eher das deutsche Nachtleben - und viele Existenzen.
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Berlin/Hamburg - Es ist fnf vor zwlf! Diese bewhrte Alarmismus-Formel machen sich Discobesitzer am kommenden Samstag zu eigen - in zahlreichen Lden deutschlandweit soll am 30. Juni um 23.55 Uhr fr fnf Minuten die Musik ausgestellt werden. Dann bekommen die tanzlustigen Besucher zu spren, was ihnen sehr bald dauerhaft droht - zumindest, wenn man den Vertretern des Gastro-Gewerbes glaubt.
Die Aktion des Verbands Deutscher Discotheken und Tanzbetriebe ist ein Protest gegen das angekndigte neue Tarifsystem der Verwertungsgesellschaft Gema. Die Clubbetreiber frchteten wegen der neuen Tarife, die ab Januar 2013 gelten sollen, um ihre Existenz. Mehr als 5000 Menschen haben bereits am Montag in Berlin gegen die geplante Tarifreform der Gema demonstriert, darunter auch Szenegren wie DJ Dr. Motte, der Erfinder der Love-Parade.
Ort des Berliner Protests war der Frannz Club in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg, wo die Gema ein Mitgliederfest veranstaltete. Auf Plakaten war zu lesen "Tanzverbot gefhrdet die Gesundheit und verursacht Clubsterben" oder "GEMAinheiten lassen wir uns nicht gefallen". Auf mehreren provisorischen Bhnen brachten Redner ihre Argumente gegen die Neuregelung vor und warfen der Verwertungsgesellschaft vor, sie habe den Bezug zur Realitt verloren.
Betreiber von Discotheken und Clubs befrchten ab Januar nchsten Jahres 400 bis 600 Prozent hhere Gebhren, sagte der Sprecher des Branchennetzwerkes Clubcommission, Lutz Leichsenring. Nach deren Berechnungen steigen die Gema-Gebhren fr einen mittelgroen Club von 28.000 Euro auf 174.000 Euro pro Jahr. Die Folgen knnten Clubschlieungen und eine strkere Kommerzialisierung des Programms sein, beklagte Leichsenring. "Auftritte von DJs oder Bands werden dann fr Gste nicht mehr bezahlbar sein."
"Existenzgefhrdende Erhhungen"
Die Gema verteidigt das neue Tarifsystem dagegen als gerechter als bisherige Regelungen, als einfacher und damit auch nachvollziehbarer. Statt elf Tarife soll es knftig nur zwei geben. So wrden knftig alle Veranstalter gleich behandelt und mit Blick auf Raumgre und Eintrittsgeld lizenziert. Zehn Prozent des Umsatzes aus Eintrittsgeldern soll nach den neuen Tarifen als Vergtung fr die Urheber angerechnet werden. Der Hamburger Gema-Bezirksdirektor Lorenz Schmid sagte: "Ich sehe kein Problem fr den Veranstalter, wenn er von 12 Euro 1,20 Euro abfhren muss." Er knne nicht erkennen, "dass eine Discothek dadurch zuknftig nicht mehr betrieben werden kann".
Rund 60 Prozent der Einzelveranstaltungen und damit kleinere und mittlere Veranstaltungsformate wrden knftig entlastet, sagte Schmid. Strker belastet wrden regelmige Veranstaltungen in Clubs und Discotheken. Derzeit zahle ein Club mit 16 Veranstaltungen im Monat so viel wie ein Club mit zwei Veranstaltungstagen. "Das ist nicht gerecht." Wer eine Gebhrenerhhung von 600 bis 1200 Prozent beklage, habe "bisher viel zu wenig bezahlt". Die Gema-Tarife seien zudem deutlich geringer als Tarife im europischen Ausland.
Der Deutsche Hotel- und Gaststttenverband (Dehoga) befrchtet hingegen "existenzgefhrdende Erhhungen. Viele Betriebe werden schlieen mssen", sagt Dehoga-Chef Ernst Fischer. Beispielrechnungen widerlegten die Gema-Behauptung, fr die allermeisten Veranstaltungen werde es gnstiger. Denn parallel zur Vereinfachung wrden neue Zuschlge eingefhrt, unter anderem fr Veranstaltungen von ber fnf Stunden Dauer. Die Gema missbrauche ihre Machtstellung, so der Vorwurf des Dehoga.
Nach monatelangen ergebnislosen Verhandlungen haben sich die beiden Seiten inzwischen auf ein Schiedsstellen-Verfahren geeinigt. Ein beim Deutschen Patent- und Markenamt angesiedeltes Vermittlungsgremium soll die vorgelegten Tarife neutral begutachten. Das ist der gesetzlich vorgeschriebene Weg bei Konflikten ber die Nutzung urheberrechtlich geschtzter Werke. Sowohl Gema als auch die Veranstalter betonen zudem ihre grundstzliche Gesprchsbereitschaft. Die Gema schlug vor kurzem einen Runden Tisch vor. Der Dehoga betonte, er sei generell fr eine "angemessene Vergtung" der Urheber, lehne den neuen Tarif aber ab.
